Das europäische Patent

Was versteht man unter einem europäischen Patent?

Ein europäisches Patent ist ein Schutzrecht für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik. Ein europäisches Patent wirkt in jedem Vertragsstaat des Europäischen Patentübereinkommens, für den es erteilt ist, wie ein nationales Patent.

Maximale Laufzeit

Die Laufzeit des europäischen Patents beträgt 20 Jahre.

Was kann geschützt werden?

Mit einem europäischen Patent können Erfindungen geschützt werden, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.

Neuheit liegt vor, wenn die Erfindung nicht zum Stand der Technik gehört, also weder durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, Benutzung noch in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde.

Eine Erfindung beruht auf einer erfinderischen Tätigkeit, wenn sich die Lösung eines technischen Problems für den Fachmann nicht auf naheliegende Weise aus dem Stand der Technik ergibt.

Eine Erfindung ist gewerblich anwendbar, wenn der Gegenstand der Erfindung auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft herstellbar oder benutzbar ist.

Ausnahmen von der Patentierbarkeit bilden 

  • Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden, 
  • ästhetische Formschöpfungen, 

Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten.

Wie meldet man ein europäisches Patent an?

Ein europäisches Patent wird beim Europäischen Patentamt (EPA) oder den zuständigen Behörden eines Vertragsstaates des Europäischen Patentübereinkommens angemeldet, von wo aus die Anmeldung an das EPA weitergeleitet wird. 

Prüfungsverfahren

Es wird ein europäischer Recherchebericht erstellt und veröffentlicht. Darin wird die Patentfähigkeit der Anmeldung hinsichtlich Neuheit und erfinderischer Tätigkeit geprüft. 

Auf Antrag wird die Anmeldung auf Patentierfähigkeit, d.h. auf Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit, geprüft.