Das deutsche Patent

Was versteht man unter einem deutschen Patent?

Ein deutsches Patent ist ein Schutzrecht für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik. 

Maximale Laufzeit

Die maximale Laufzeit eines deutschen Patents beträgt 20 Jahre. 

Was kann geschützt werden?

Geschützt werden können Erfindungen, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.

Neu bedeutet, dass die Erfindung nicht zum Stand der Technik gehört. Den Stand der Technik bilden alle Kenntnisse, die vor dem Anmeldetag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden. 

Eine erfinderische Tätigkeit liegt vor, wenn sich die technische Lösung für einen Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. 

Gewerblich anwendbar sind Erfindungen, deren Gegenstand auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann.

Ausnahmen von der Patentierbarkeit bilden unter anderem

  • Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden, 
  • ästhetische Formschöpfungen, 
  • Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten.

Für diese Ausnahmen existieren teilweise eigene Schutzrechte, wie z.B. Designs. Zunehmend wichtiger werden Softwarepatente, d.h. Patente auf Computerprogramme, bei denen allerdings die jeweiligen aktuellen Patentierungsanforderungen bei der Erstellung der Anmeldeunterlagen zu diskutieren und berücksichtigen sind.

Wie meldet man ein deutsches Patent an?

Die Anmeldung für ein deutsches Patent wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder ausgewählten Patentinformationszentren eingereicht. Es empfiehlt sich oftmals, abhängig von der gewählten Patentstrategie und den zu erwartenden Kosten, vor Einreichung eine Patentrecherche durchzuführen.

Prüfungsverfahren

Auf Antrag wird die Anmeldung auf Patentierfähigkeit, d.h. auf Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit, geprüft. Der Antrag muss bis zum Ablauf von sieben Jahren nach Einreichung der Anmeldung gestellt werden. Dies kann durch den Anmelder oder jeden Dritten erfolgen. Bei Vorliegen von Neuheit, erfinderischer Tätigkeit und gewerblicher Anwendbarkeit erteilt das DPMA ein deutsches Patent.

Liegen Neuheit und/oder erfinderische Tätigkeit nicht vor, wird die Anmeldung zurückgewiesen. Während des Prüfungsverfahrens können die Ansprüche durch die Kombination von Merkmalen eingeschränkt und gegen den Stand der Technik abgegrenzt werden, so dass den Anforderungen an Neuheit und erfinderische Tätigkeit Genüge getan wird.