Patent

Ein Patent ist ein Schutzrecht für Erfindungen. Was genau als Erfindung im juristischen Sinne angesehen wird, hängt von dem Patentgesetz des Landes an, in dem Patentschutz beantragt wird.

Patentanmeldungen müssen bei einem nationalen Patentamt angemeldet werden und werden in der Regel auf das Vorliegen der nationalen Schutzvoraussetzungen geprüft. Falls die Prüfung positiv ausfällt, wird das Patent erteilt.

Um umfassenden Patentschutz zu erhalten, können verschiedene Anmeldestrategien verfolgt werden, beispielsweise eine Anmeldung einer deutschen Patentanmeldung mit nachfolgenden Anmeldungen in weiteren Ländern, einer europäischen Anmeldung, um von vornherein mehrere europäische Länder abzudecken, oder einer ausländischen Anmeldung, beispielsweise einer US-Patentanmeldung beim "United States Patent and Trademark Office".

Da sich die nationalen Schutzvoraussetzungen von Land zu Land unterscheiden, zum Beispiel im Hinblick auf Softwarepatente, d. h. Patente auf Computerprogramme, empfiehlt sich vor Anmeldung die Ausarbeitung einer geeigneten Patentstrategie unter Berücksichtigung der zu erwartenden Kosten.