Unionsmarke

Was versteht man unter einer Unionsmarke?

Die Unionsmarke (früher auch Gemeinschaftsmarke genannt) ist ein Kennzeichen für Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens, anhand derer diese Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen unterscheidbar sind. 

Maximale Laufzeit

Die Schutzdauer beträgt zunächst 10 Jahre und kann unbegrenzt jeweils um 10 Jahre verlängert werden.

Was kann geschützt werden?

Schutzfähig als Marke sind alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen, die der Unterscheidbarkeit von Waren oder Dienstleistungen verschiedener Unternehmen dienen.

Wie meldet man eine Unionsmarke an?

Der Markenschutz entsteht durch die Anmeldung und Eintragung eines Zeichens in das Register des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

Prüfungsverfahren

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) prüft, ob das angemeldete Kennzeichen eintragungsfähig ist. Sind alle Voraussetzungen erfüllt, wird es in das Register eingetragen und veröffentlicht.