Internationale Registrierung bzw. IR-Marke

Was versteht man unter einer IR-Marke?

Ausgehend von einer deutschen Marke, einer Unionsmarke oder einer entsprechenden Markenanmeldung kann der Markenschutz mittels einer internationalen Registrierung (IR-Marke) auf die Mitgliedsstaaten des Madrider Systems erweitert werden. Der Schutzbereich erstreckt sich auf die ausgewählten Staaten.

Maximale Laufzeit

Für die Mitgliedsstaaten nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beträgt die Laufzeit zunächst 10 Jahre. Die Verlängerung um jeweils 10 Jahre ist beliebig oft möglich.

Was kann geschützt werden?

Schutzfähig als Marke sind alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen, die der Unterscheidbarkeit von Waren oder Dienstleistungen verschiedener Unternehmen dienen.

Wie meldet man eine IR-Marke an?

Der Antrag auf die Internationale Registrierung ist über das Deutsche Patent- und Markenamt oder das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum an die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) zu richten.

Prüfungsverfahren

Nach der Anmeldung werden die formalen Erfordernisse durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) geprüft. Danach folgt die Weiterleitung an die WIPO. Dort werden weitere formelle Eintragungsvoraussetzungen geprüft. Eine Prüfung auf ältere, entgegenstehende Schutzrechte erfolgt nicht. Sind die formalen Anforderungen erfüllt, wird die Registrierung der IR-Marke veröffentlicht. Anschließend wird in den ausgewählten Staaten in nationalen Verfahren die Schutzfähigkeit der Marke geprüft.