Deutsche Marke

Was versteht man unter einer deutschen Marke?

Der Rechtsbegriff der "Marke" kann als ausschließliches Recht, eine Ware oder Dienstleistung zum Individualisieren mit einem bestimmten Zeichen zu versehen, definiert werden. Bei eingetragenen deutschen Marken ist die Wirkung der Marke auf die Bundesrepublik Deutschland beschränkt.

Maximale Laufzeit

Die Schutzdauer beträgt zunächst 10 Jahre und kann unbegrenzt jeweils um 10 Jahre verlängert werden.

Was kann geschützt werden?

Schutzfähig als Marke sind alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, sowie Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen, die der Unterscheidbarkeit von Waren oder Dienstleistungen verschiedener Unternehmen dienen.

Wie entsteht der Markenschutz?

Der Markenschutz entsteht im Allgemeinen durch die Eintragung eines Zeichens in das Markenregister des Patentamts. Eine Anmeldung erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).

Prüfungsverfahren

Nach der Anmeldung prüft das Deutsche Patent- und Markenamt, ob die Anmeldung die formalen Anforderungen erfüllt und ob absolute Schutzhindernisse vorliegen, also insbesondere das Zeichen eine ausreichende Unterscheidungskraft aufweist. Sind alle Voraussetzungen erfüllt, wird die Marke in das Register eingetragen und veröffentlicht. Eine Überprüfung auf eventuell der Eintragung entgegenstehende Rechte Dritter erfolgt zunächst nicht.