Deutsches Design

Was versteht man unter einem Design?

Ein deutsches Design ist ein Schutzrecht, das eine Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon betrifft. Das Schutzrecht ist auf die Bundesrepublik Deutschland beschränkt.

Maximale Laufzeit

Die Schutzdauer beträgt zunächst 5 Jahre und kann um jeweils 5 Jahre bis zu einer maximalen Schutzdauer von 25 Jahren verlängert werden.

Was kann geschützt werden?

Schutzfähig als Design sind Gestaltungsformen, die neu sind und Eigenart haben. Der Schutz erstreckt sich dabei auf Merkmale, die in der bildlichen Wiedergabe in der Anmeldung sichtbar sind.
Neu ist ein Design, wenn zum Anmeldetag kein identisches Design offenbart wurde. Für eigene Veröffentlichungen besteht bei Designs eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten vor dem Anmeldetag, d. h. eine eigene Vorveröffentlichung des zu schützenden Erzeugnisses bleibt bei der Beurteilung der Schutzfähigkeit unberücksichtigt.
Eigenart weist ein Design auf, wenn sich der beim informierten Benutzer entstehende Gesamteindruck eines Designs von dem Eindruck, den ältere Designs hervorrufen, unterscheidet.

Wie meldet man ein Design an?

Der Anmeldung zur Eintragung eines Designs in das Register des Patentamts erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).

Prüfungsverfahren

Nach der Anmeldung prüft das Deutsche Patent- und Markenamt, ob die formellen Anforderungen erfüllt sind und trägt das Design in das Register ein. Die Eintragung in das Register wird veröffentlicht.