Medizintechnik und Biotechnologie

Unser Fachbereich Medizintechnik und Biotechnologie bearbeitet Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen und vertritt Sie in Einspruchs-, Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren insbesondere in folgenden technischen Bereichen:

  • Medizintechnik
  • Biotechnologie
  • Bioverfahrenstechnik
  • Life Science

Wir begleiten sie von Beginn an bei dem Schutz Ihrer Innovationen, beginnend mit der Beratung hinsichtlich der für Sie maßgeschneiderten Anmeldstrategie.

In diesem forschungsintensiven Bereich ist die dauernde Befassung mit neuen Sachverhalten besonders wichtig für uns. Hinzu kommt, dass durch nationale bzw. europäische Sonderregelungen der Schutzgegenstand oftmals sehr individuell angepasst werden muss.

Beispielsweise sind Verfahren zur Diagnose bzw. zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung nach dem Europäischen Patentübereinkommen vom Patentschutz ausgeschlossen, während in den USA eine liberalere Regelung existiert.

Diese unterschiedlichen Grundsätze beachten wir bereits bei der Erstellung einer deutschen oder europäischen Patentanmeldung. Oftmals beschreiben wir daher bereits im Text der Erstanmeldung in Deutschland oder Europa bewusst auch eigentlich nicht schutzfähige Gegenstände, damit wir bei eventuellen Prioritätsnachanmeldungen in den USA dort den größtmöglichen Schutzbereich beanspruchen können.

Auch bei Patentanmeldungen vor dem Europäischen Patentamt, die sich auf eine US-amerikanische Erstanmeldung stützen, formulieren wir die Patentanmeldung so um, dass sich ein größtmöglicher Schutzbereich ergibt. Beispielsweise kann statt eines therapeutischen Verfahrens am menschlichen Körper, das mittels eines Herzschrittmachers ausgeführt wird, dann oftmals ein Betriebsverfahren eines Herzschrittmachers gültig zulässigerweise beansprucht werden.

Aufgrund unserer engen Kooperationen mit amerikanischen wie asiatischen Kanzleien verfügen wir über die Erfahrung, Ihnen auch für diese Märkte einen optimalen Schutz für Ihre Ideen und Innovationen zu sichern. So achten wir darauf, dass schon bei der Ausarbeitung nationaler Anmeldungen auch die rechtlichen Voraussetzungen für andere Staaten, beispielsweise die USA oder Japan, berücksichtigt werden, so dass ein umfassender Schutz in den verschiedenen Ländern gewährleistet wird. Gleichzeitig stellen wir so eine kosteneffiziente Durchführung der Prüfungsverfahren vor den Patentämtern der verschiedenen Staaten sicher.