Lizenzrecht

Im Rahmen von Lizenzverträgen können Inhaber von Rechten anderen gestatten, diese Rechte z. B. gegen Zahlung einer Lizenzgebühr zu nutzen. Möglich sind allerdings auch unentgeltliche Lizenzverträge, die nichtmonetäre Gegenleistungen vorsehen, oder auch "Kreuzlizenzverträge", bei denen sich Rechtsinhaber gegenseitig Rechte einräumen.

Lizenzverträge basieren generell entweder auf gewerblichen Schutzrechten wie Patenten und Gebrauchsmustern, Marken und Domains, Geschmacksmustern (Designschutz) oder auf anderen Rechten, wie beispielsweise Urheberrechten, können aber auch den einfachen Austausch von Knowhow betreffen.

Im Rahmen von Lizenzverträgen sind viele Aspekte regelungsbedürftig, wie etwa das Vertragsgebiet, die Vertragsprodukte, die Bemessung der Lizenzgebühr etc. Besonders wichtig ist hierbei die Beachtung von Punkten, die nicht auf den ersten Blick ersichtlich sind, beispielsweise bestimmte kartellrechtliche Erwägungen.

Wir beraten Sie bezüglich der für Sie günstigsten vertraglichen Regelung, erstellen entsprechende Lizenzverträge und stehen Ihnen bei Verhandlungen mit möglichen Vertragspartnern im In- und Ausland zur Seite.