Designschutz (Geschmacksmusterschutz)

Die äußere Gestaltung eines Produkts kann durch ein Design (früher Geschmacksmuster, in den USA werden die entsprechenden Schutzrechte "design patents" genannt) geschützt werden. Diese Schutzrechte sind eine sehr wichtige Ergänzung zu den technischen Schutzrechten (Patente und Gebrauchsmuster) sowie zu den herkunftshinweisenden Kennzeichnungen (Marken und Internetdomains).

Die Anmeldung von Designs ist vergleichsweise kostengünstig und führt zur raschen Eintragung gerichtlich durchsetzbarer Schutzrechte.

Hierbei ist es von entscheidender Wichtigkeit, bereits bei der Anmeldung eines Designs die richtigen Produktdarstellungen auszuwählen. Diese müssen zum einen Ihren zu schützenden Gegenstand genau wiedergeben. Zum anderen müssen bestimmte Ausschlussgründe beachtet werden. So macht es beispielsweise in der Regel keinen Sinn, solche Aspekte darzustellen, die später im betriebsfähigen Zustand Ihres Produkts nicht mehr sichtbar sind.

Die Beachtung dieser Aspekte durch erfahrene Rechts- und Patentanwälte ist äußerst wichtig, da Designs zumindest in Deutschland und vor dem EU-Geschmacksmusteramt (HABM) nur sehr begrenzt geprüft werden und sich der wahre Wert dieser Schutzrechte erst im Verletzungsverfahren herausstellt.

Haben Sie allerdings erst einmal ein schlagkräftiges Design erlangt, ist dieses auch sehr schnell (insbesondere in Deutschland auf dem Wege des einstweiligen Rechtschutzes) durchsetzbar und flankiert daher optimal Ihre weiteren (technischen) Schutzrechte.

Weitere Informationen finden Sie beispielsweise unter

Deutsches Patent- und Markenamt (Recherche- und Rechtstandsabfrage eingetragener Designs)

Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) (Recherche- und Rechtstandsabfrage eingetragener Designs)

WIPO, Weltorganisation für Geistiges Eigentum (Recherche- und Rechtstandsabfrage eingetragener Designs)

USPTO, US-Patent- und Markenamt (Recherche- und Rechtstandsabfrage eingetragener Designs).