Arbeitnehmererfinderrecht

Auf der Grundlage des deutschen Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen können Unternehmen mit Sitz in Deutschland patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindungen ihrer Arbeitnehmer auf sich übertragen und über die weitere Nutzung (beispielsweise die Durchführung des Patentanmeldeverfahrens) entscheiden. Als Gegenleistung hat das Unternehmen in Abhängigkeit von der Art der Verwertung der Erfindung eine Vergütung an den Arbeitnehmer zu zahlen.

Die Rechte und Pflichten des Arbeitgebers sowie des Arbeitnehmers werden im Gesetz über Arbeitnehmererfindungen klar geregelt. Da eine Reihe von Formvorschriften und Fristenregelungen existieren, die bei Nichteinhaltung unerwünschte Rechtsfolgen haben, sind standardisierte Prozesse sinnvoll, um die gesetzgemäße Handhabung von Erfindungen in Ihrem Unternehmen zu gewährleisten. Wir entwickeln entsprechende, auf Ihr Unternehmen abgestimmte Prozesse und beraten Sie in allen rechtlichen Belangen hinsichtlich des Arbeitnehmererfinderrechts. Dies kann beispielsweise die Beratung bei der Ermittlung einer angemessenen Vergütung für den Arbeitnehmer sein. Sollte es zu einer streitigen Auseinandersetzung kommen, übernehmen wir ebenso die Vertretung vor deutschen Gerichten bzw. vor der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen des Deutschen Patent- und Markenamts.

Unsere Erfahrungen in diesem Bereich sind in den von unseren Anwälten Herrn Reitzle, Frau Butenschön und Herrn Bergmann verfassten Kommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (derzeit in dritter Auflage, Verlag C. H. Beck, München, ISBN 978-3-406-52346-5) eingeflossen.

Weitere Informationen finden Sie unter anderem hier:

Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen am Deutschen Patent- und Markenamt